Weshalb unterstützen Sie die „Erfurter Resolution“, Herr Kalbitz?

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Mrz 26, 2015 Kommentare deaktiviert für Weshalb unterstützen Sie die „Erfurter Resolution“, Herr Kalbitz? Redaktion_alt

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Andreas Kalbitz ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender im brandenburgischen Landtag. Er gehört zu den Erstunterzeichnern der „Erfurter Resolution“ und freut sich über die dadurch angeschobene, offene Debatte über die Zukunft unserer noch jungen Partei. Drei Fragen auch an ihn:

Weshalb unterstützen Sie die Erfurter Resolution?

Mir persönlich geht es nicht um Personaldiskussionen oder die Beteiligung an kleinlichen Machtspielchen; es geht allein um Inhalte und die Besinnung auf den Charakter der AfD, der den bisherigen Erfolg ermöglicht hat. Nicht den Steuerkurs wechseln, sondern halten! Mit eben jenem Anspruch, mit dem die Alternative für Deutschland angetreten ist und der sich nach meinem Empfinden auch in der Erfurter Resolution widerspiegelt.

Nach 24 Monaten im realpolitischen Alltag, mit inzwischen rund 500 kommunalen Mandatsträgern, 44 Abgeordneten in 4 Landesparlamenten  und 7 Abgeordneten im EU-Parlament sollte Zeit zum kritischen Blick in den Spiegel und zur Besinnung auf unsere Wurzeln sein.

In diesem Zusammenhang wünsche ich mir eine weniger aufgeheizte und nichtpersonalisierte, offene und konstruktive Diskussion, die dem Geist entspricht, mit dem die Alternative für Deutschland angetreten ist und bisher erfolgreich war: Mut zur Wahrheit!

Dies nicht nur hinsichtlich politischer Positionierung, sondern auch bezüglich des Anspruches auf mehr direkte Demokratie und Beteiligung, auch innerhalb der AfD. Der auf dem Bremer Satzungsbeitrag vollzogene Strukturumbau nur 24 Monaten nach Parteigründung hätte radikaler nicht sein können.

 

Spaltet die Erfurter Resolution nicht die Partei?

Nicht die Erfurter Resolution schadet dem Ansehen und dem Zusammenhalt unserer Partei und fördert die, von mancher Seite fast wunschhaft herbeifabulierte, Spaltungsgefahr, sondern die Art der Reaktion.

Ein notwendiger offener und sachlicher Diskurs muss möglich sein, und manchmal bedarf es eben einer Initialzündung. Ohne die Erfurter Resolution hätte es die nun auf allen Ebenen hörbar in Gang gekommene Diskussion nicht gegeben. Wer gute Argumente hat, braucht keine Diskussion zu fürchten.

Erfreulich: Die regionale Verteilung widerlegt die Mär einer „Ost-West-Spaltung“; die größte Zustimmung kam bisher aus Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg.

Bernd Lucke hat am 23. Januar 2014 der „Jungen Freiheit“ gesagt: „Ich sage deutlich: Konservative und Wertkonservative sind in der AfD sehr willkommen und eine Bereicherung für die Partei!“ Ich fühle mich, auch 14 Monate nach dieser Aussage eingeladen und aufgefordert, durch ehrliche und vom Mut zur Wahrheit getragene Kritik unser gemeinsames Erfolgsmodell Alternative für Deutschland nach bestem Wissen und Gewissen mit ganzer Kraft weiter zu befördern; und zwar als echte Alternative!

 

Wann scheitert die Erfurter Resolution, wann hat sie Erfolg?

Innerparteilich ist die Erfurter Resolution bereits ein Erfolg. Eine offene –  wenngleich für manche offenbar als schmerzlich empfundene – Kontroverse „Quo vadis AfD?“ ist in Gang gekommen. Die bisherige Resonanz hat bereits gezeigt: die Kräfte der Selbstreflexion sind nicht erlahmt und bleiben ein Kraftquell für den tatkräftigen Einsatz zur gemeinsamen Gestaltung wirklich alternativer Politik!

Ein Mißerfolg wäre die Erfurter Resolution, wenn sie wirkungslos bliebe, wenn die AfD durch Profilverlust im Kartellparteiensumpf versinken würde und wenn die kleinliche Angst vor mainstreamdefinierten „Unthemen“ und Denkveboten Oberhand gewinnen würde.