Weshalb unterstützen Sie die „Erfurter Resolution“, Herr Frohnmaier?

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Apr 5, 2015 Kommentare deaktiviert für Weshalb unterstützen Sie die „Erfurter Resolution“, Herr Frohnmaier? Redaktion_alt

Frohnmaier

Markus Frohnmaier ist Sprecher der Jungen Alternative Baden-Württemberg und Erstunterzeichner der „Erfurter Resolution“. Er begehrt dagegen auf, dass der Wille der Basis nicht mehr respektiert wird, und sieht in der „Erfurter Resolution“ mehr als eine bloße Unterschriftenliste.

Weshalb unterstützen Sie die Erfurter Resolution, Herr Frohnmaier?

Ich unterstütze die Erfurter Resolution, weil die AfD als „Alternative für Deutschland“ gegründet wurde. „Alternative für Deutschland“ heißt: Wir verbinden den Willen zur Veränderung mit einem Bekenntnis zu Deutschland. Beides müssen wir uns unbedingt erhalten, wenn wir vom Wähler auch weiterhin als Korrektiv der erstarrten, oft genug unpatriotisch handelnden etablierten Parteien wahrgenommen werden wollen. Diesen Willen und auch das Eintreten für eine grundsätzliche Erneuerung der politischen Kultur in unserem Land vermisse ich jedoch zunehmend.

Wo ist denn noch der Unterschied zu den Altparteien, wenn die Mehrheit unserer Abgeordneten im EU-Parlament für etwas stimmt, was ein Mitgliederparteitag mit klarer Mehrheit abgelehnt hat? Stichwort „Russland-Sanktionen“! Wo ist denn die vielbeschworene neue politische Kultur, wenn Personen, die bei der Bundestagswahl gescheitert sind und nun im EU-Parlament sitzen, unmittelbar nach Mandatsantritt für ein Landtagsmandat kandidieren, um dann womöglich 2017 gleich wieder in den Bundestag weiterzuziehen? Wie soll ich dem Bürger auf dem Marktplatz so ein Verhalten erklären? Wir sind die Alternative für Deutschland und keine Alternative für möglichst häufigen Wechsel des Arbeitsplatzes. Wofür werden denn kosten- und aufwandsintensive Elemente der Basisdemokratie in Anspruch genommen, wenn am Ende einige wenige doch das machen, was sie selbst für richtig halten, die Mehrheit an der Basis jedoch explizit nicht?
Spaltet die Erfurter Resolution die Partei?

Es gibt da ein altes Sprichwort: „Wer sich verteidigt, klagt sich an.“ Übertragen auf Ihre Frage heißt das: Wer sich von der Erfurter Resolution dermaßen angegriffen fühlt, dass er glaubt, eine Gegenresolution ins Leben rufen und Parteifreunde über die Presse völkisches Gedankengut zu unterstellen, der könnte durchaus auf den Gedanken kommen, dass die Erfurter Resolution trennend wirkt. Sie trennt in diesen Fällen allerdings nicht zwei Teile, die unweigerlich zusammen gehören. Sie unterscheidet vielmehr zwischen denen, die neue politische Inhalte besetzen und eine neue politische Kultur in Deutschland entwickeln wollen, und denen, die sich mit einer FDP ohne Euro zufrieden geben. Oder um es an einem Beispiel festzumachen: Björn Höcke, der Initiator der Erfurter Resolution, trat der AfD bereits im April 2013 bei und gehört zu den Gründungsmitgliedern der Partei in Thüringen. Wissen Sie, was Hans-Olaf Henkel, der bei jeder Gelegenheit gegen die eigene Partei schießende Frontmann der Deutschland-Resolution, zu genau jener Zeit gemacht hat? Ich sage es Ihnen: Er erklärte in einem Interview wortwörtlich: „Ich trete in keine Partei ein und übernehme auch keine politischen Ämter.“

Daran kann sich jeder selbst ein Bild machen, wer hier wirklich „eine andere AfD“ als die der Gründertage will. Diejenigen, die die AfD von der ersten Stunde an aufgebaut haben und nun eine Beibehaltung des ursprünglichen Kurses einfordern – oder doch eher diejenigen, die lieber erst einmal im Dunstkreis ihrer jeweiligen Altpartei abgewartet haben, bevor sie den Mut aufbrachten, auf den fahrenden Zug aufzuspringen.

 

Wann scheitert die Erfurter Resolution, wann hat sie Erfolg?

Um Erfolg zu haben, darf sich die Erfurter Resolution nicht damit begnügen, eine reine Unterschriftenliste zu sein. Sie muss zum Ausgangspunkt für ein personelles und programmatisches Durchstarten all jener werden, welche die AfD nicht als Ersatz für die verschwindende FDP und auch nicht als billig zu habenden Koalitionspartner der CDU sehen. Sie muss ein Signal zum Aufbruch für diejenigen sein, die Politik aus einem Gefühl der Verantwortung gegenüber Deutschland betreiben.