Weshalb unterstützen Sie die „Erfurter Resolution“, Herr Möller?

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Apr 15, 2015 Kommentare deaktiviert für Weshalb unterstützen Sie die „Erfurter Resolution“, Herr Möller? Redaktion_alt

Möller_Plenum (4)Stefan Möller ist neben Björn Höcke einer von zwei Sprechern des Landesverbandes Thüringen der AfD, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Erstunterzeichner der Erfurter Resolution. Er wehrt sich dagegen, dass Mitglieder unserer Partei als „rechte Sektierer“ bezeichnet werden, nur, weil sie sich für einen modernen Nationalstaat einsetzen.

 

Weshalb unterstützen Sie die „Erfurter Resolution“, Herr Möller?

Die AfD ist in den letzten zwei Jahren deshalb zur glaubwürdigen Alternative geworden, weil wir uns auch um Probleme gekümmert haben, die nach herrschender Lehre allenfalls verklausuliert, aber nie direkt angesprochen werden durften. Dies hat uns seitens einiger Altparteienpolitiker, Journalisten und Vertreter sogenannter „zivilgesellschaftlicher“ Institutionen Zorn und Schmähungen eingebracht, wir haben aber die Achtung vieler Wähler, die von „Totschlagsargumenten“, Denkverboten und kruden Ideologien die Nase voll haben, gewonnen. Unseren Erfolg als wählbare bürgerliche Alternative zum bundespolitischen Mainstream gefährden wir jedoch in letzter Zeit durch die zunächst nur „subkutan“, nun jedoch immer offener zutage tretende Tendenz, bestimmte bisher im AfD-Spektrum vertretenen Meinungen zu diskreditieren.

Ein Beispiel hierfür sind Angriffe auf Mitglieder, die sich für einen modernen Nationalstaat einsetzen und dabei auch Identitätsfragen ansprechen. Diese Menschen als „rechte Sektierer“ zu diskreditieren und ihnen beispielsweise zu unterstellen, sie wollten eine Einwanderung nach „völkischen Kriterien“, ist nicht nur unlauter, sondern gefährdet auch den Erfolg unserer Partei. Gleiches gilt für die pauschale Ablehnung bestimmter gesellschaftlicher Initiativen wie z. B. Pegida. Hier ist die CDU mittlerweile mutiger, als es einige unserer Parteifreunde sind!

Auch abseits des klassischen Links-Rechts-Schemas scheut man sich, Themen anzusprechen, weil allein schon die Diskussion hierüber in Politik und Medien starken Widerstand hervorruft. Ein Beispiel hierfür ist die Auseinandersetzung mit der Klimapolitik der Altparteien.

 

Spaltet die Erfurter Resolution nicht die Partei?

Ziel der Erfurter Resolution ist es, die oben genannten Fehlentwicklungen offenzulegen und wieder zu einem offenen sachlichen innerparteilichen Diskurs zurückzufinden. Es war nie Ziel der Unterzeichner, Mitglieder als Technokraten zu diffamieren oder in einer sonstigen Weise spaltend auf die Partei einzuwirken. Soweit der Wortlaut der Erklärung zu entsprechenden Missverständnissen Anlass gegeben hat, bedauere ich das zutiefst.

Ich bin der festen Überzeugung, dass es innerhalb unserer Partei schon vor der Erfurter Resolution politische Flügel gab und diese auch weiter existieren werden. Dies ist auch gut so, weil sich diese politischen Flügel ergänzen können, wenn die erforderliche Rücksichtnahme auf Interessen, Überzeugungen und regionale Besonderheiten in unserer Partei gewährleistet wird.

 
Wann scheitert die Erfurter Resolution, wann hat sie Erfolg?

Ihr Anliegen, bestimmte Fehlentwicklungen offenzulegen, hat die Erfurter Resolution bereits erreicht. Es ist nun an uns, wieder zu einer offenen sachlichen Diskussion und der erforderlichen Rücksichtnahme auf andere Meinungen zurückzufinden.