Andreas Kalbitz‘ Rede auf dem Kyffhäusertreffen

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Jun 11, 2015 Kommentare deaktiviert für Andreas Kalbitz‘ Rede auf dem Kyffhäusertreffen Redaktion_alt

bild_andreas_kalbitzKyffhäuser Rede Andreas Kalbitz

Ich freue mich, Sie und Euch hier begrüßen zu dürfen an dieser denkwürdigen und geschichtsträchtigen Stätte!

Es gab ja im Vorfeld schon Kritik. Das habe eine „verheerende Wirkung“, hat ein nicht näher bezeichne­ter Professor aus Nie­dersachsen letzte Woche in Köln konstatiert, dessen Name heute schon viel zu oft gefallen ist. Nach dem Krieg war es übri­gens die sowjetische Standortkommandantur, die das Vorhaben Frankenhäuser Kommunisten, den Kyffhäuser zu sprengen, verboten hat mit den Worten – so ist es zu­mindest zu lesen – Zitat: „Ihr Deutschen müsst endlich lernen mit eurer Geschichte und euren Denkmä­lern zu leben.“

Auch die DDR hat den Kyffhäuser mit einer Briefmarke geehrt, als „verheerend“ scheint mit in diesem Zusammenhang also eher der Geschichts- und Gesichtsverlust, der aus so einer Aussage spricht. Aber dies nur am Rande.

Wir haben uns zusammengefunden, nicht nur um uns kennenzulernen – so richtig, von Mensch zu Mensch, und nicht nur über die Holodeckkanäle sozialer Netzwerke und virtuellen Austausches – um zu diskutieren, auch um entspannt zusammen zu feiern, aber auch, um ein Signal zu senden.

Ein starkes Signal nach außen, dass die Abgesänge auf unsere Alternative für Deutschland durch die Kartellparteien und die Medien mindestens verfrüht und eher Wunschgedanken sind.

Ein starkes Signal, die zähe Kruste der „Alternativlosigkeit“ aufzubrechen, die sich über dieses Land ge­legt hat und bisher alle Versuche notwendiger Veränderungen erstickt hat; wo Missstandsverwaltung statt Gestaltung zum Status Quo etablierter Politik verkommen ist. Diese Kruste ist brüchig und die Ge­duld von immer mehr Menschen in diesem Land ist zu recht er­schöpft. Meine auch.

Der Wunsch zu Veränderung hat uns in kürzester Zeit politische Erfolge beschert die enorm waren und zeigen: Wir liegen richtig! Wir sprechen vielen Menschen aus der Seele, die zulange das Gefühl hatten, alleine zu sein und den Anspruch auf Veränderung und Gestaltung fasst aufgegeben hatten;

Ich erinnere nur an das Stichwort Wahlbeteiligung.

Draußen brennt das Land, es brennt ab in den Seelen der Menschen, es brennt ab im kollektiven Erin­nern an alles, was wir sind, unser Gemeinwesen, unser kollektives Bewusstsein und unsere Kultur und hinterlässt Leere, gefüllt nur noch mit heißer Luft, leidlich verstopft mit Materialismus, Konsum, der Zer­störung unserer ethischen und moralischen Lebens-grundlagen, der selbstzerstörerischen Heuchelei des Gutmenschentums voller Phrasen und ohne Antworten.

Verursacht ist das Ganze durch eine Politik der organisierten Unverantwortlichkeit; eben Missstandsver­waltung statt Gestal­tung. Die Zukunft Deutschlands und Europas wird „vermerkelt“, die maroden politi­schen und gesellschaftlichen Zustände übertüncht mit grellen Farben, begleitet von schrillen Tönen.

Eine Politik, deren roter Faden Versagen und Ignoranz in allen Bereichen ist.

Eine Politik, die aus der guten Idee eines friedlichen Europas der Vaterländer ein undemokratisches Bü­rokratie- und Verwal­tungsmonster gemacht hat, einen seelenlosen und Wirtschaftsraum mit wackeliger Währung.

Vorbei an den Menschen, ihren Bedürfnissen und Wünschen, zum Schaden vieler und zum Nutzen we­niger.

Was ist geblieben von der Idee der Völkerfreundschaft durch einen europäischen Einheitsstaat? Der ak­tuelle Beliebtheits-grad der Deutschen in Griechenland dürfte sich derzeit wieder auf dem Stand von 1944 befinden.

In Wirklichkeit werden die Menschen in Europa durch die aktuelle Politik einander entfremdet; „die Deut­schen“ beklagen sich darüber, was „die Griechen“ oder „die Spanier“ kosten. Dabei sind es nicht „die Deutschen“ oder „die Griechen“;

Wenn ich wüsste, dass nur ein Teil der enormen Geldbeträge bei jenen griechischen Rentnern an­kommt, die sich keine Hei­zung mehr leisten können, bei den jungen Portugiesen, von denen jeder vierte keine Arbeit hat – mir persönlich täte es um keinen Cent leid! Aber die unvorstellbaren Beträge ver­schwinden im Schlund von Banken, Kreditsystemen und Staatsappara­ten.

Ich möchte Europa nicht auf ein mutmaßlich bankrottes Währungssystem und Verwaltungsstrukturen re­duzieren.

Ich bekenne mich zu einem Europa der Einheit in Vielfalt, einem Europa der Vaterländer im gegenseiti­gen Respekt voreinan­der und in der Wahrung des Friedens miteinander!

Und ich sage auch deutlich: Europa endet nicht an der polnischen Ostgrenze. Nein, wir sind keine „Pu­tin-Versteher“ oder „Pu­tin-hilf“-Rufer, aber dauerhafter Frieden und Stabilität in Europa ist nur in einem offenen und fairen Interessensausgleich mit Russland möglich! Ganz nebenbei ist es auch absurd, dass die von den USA forcierten Sanktionen gegen Russland zum politi­schen Schadens Deutschlands und Europas sind, über 30.000 Arbeitsplätze sind lt. dem Ost-Ausschuss der deutschen Wirt­schaft bereits verloren gegangen, Milliardenumsätze sind auch verloren, während die USA ein kontinuierliches Wachs­tum im Handel mit Russland während ihrer „Sanktionen“ verzeichnen. Dies, während amerikanische Ge­heimdienste mit Innlandsun­terstützung deutsche Unternehmen ausspionieren und ihre politischen „Freunde“ überwachen.

Begleitet von einer ebenso unverantwortlichen Wirtschafts-politik, die die Wirtschaft reduziert auf Proz­entzuwächse im luft­leeren Raum, die ein sogenanntes „Wachstum“ forciert, das an der Lebensrealität von immer mehr Menschen längst vorbei­läuft. Jedes vierte Kind in Deutschland ist von Armut bedroht, wie viele Menschen sind in prekären Arbeits-verhältnissen, ha­ben Zweit- und Dritt-Jobs um über die Runden zu kommen?

Dazu kommt eine unverantwortliche Familienpolitik, die den wichtigsten Baustein unserer Gesellschaft, die Familie, mit ziel­gerichteter Beliebigkeit ignoriert. Scheinbar verständnislos, real gewissenlos, letzt­endlich gezielt verbrämt mit Gender- und Zuwanderungsideologie, ohne die simple wie fordernde Lö­sung, das auf das Problem „zu wenig Kinder“ die Antwort nur sein kann „mehr Kinder“, eben durch ge­zielte Familienpolitik , Familienförderung und Familienfreundlichkeit, die unserem Land auch abhanden­gekommen und verideologisiert ist.

Die Brandenburger Freunde kennen die Geschichte, die jetzt kommt und die ich gerne erzähle, weil ich sie so bezeichnend finde:

Wir haben mit unserer Fraktion eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Potsdam besucht zum Thema „Ist die AfD eine Gefahr für die Demokratie?“ Dabei unterzog uns „AfDler“ ein gefühlt zwölfjähri­ger Soziologe seiner „Analyse“ und stell­te unter anderem fest, wir seien „Anhänger eines hetero-normati­ven Familienbildes“. Der Schreck saß tief, hört sich ja erst mal nicht gut an und ich habe mir überlegt, ob es in der Apotheke vielleicht etwas dagegen gibt.

Hetero-normativ“ bedeutet Mann-Frau-Kind oder besser Kinder. Ja, so sind wir!

Dies war ein bezeichnendes Beispiel für einen absurden Paradigmenwechsel, den wir in Deutschland er­leben.

Jeder ausgeprägte Selbsthass, Selbstverstümmelungen oder Suizidbestrebungen eines Einzelmen­schen münden normaler-weise in psychiatrischer Behandlung.

Wenn Tausende „Deutsche“ „Deutschland verrecke“ und „Bomber-Harris-do-it-again“ rufen, ist das eine politische Meinungs­äußerung. Das zeigt: Hier stimmt etwas wesentliches nicht mehr!

Nicht zuletzt steht Deutschland und Europa vor einer der größten Herausforderungen unserer Geschich­te: einer unkontrol­lierten und ungebremsten Zuwanderung.

Wir stehen klar und unmissverständlich zum Recht auf politisches Asyl und der Kriegsflüchtlingsaufnah­me nach der Genfer Konvention, und die daraus erwachsende Pflicht zur Integration. Aber darum geht es hier eben nicht. Es geht um die unge­bremste Einwanderung in unsere Sozialsysteme in einem Um­fang, der das Maß der Verträglichkeit zu überschreiten droht.

Wenn sich das UN-Flüchtlingswerk in zähen Beratungen dazu durchringt, ein neues Auffanglager für 5.000 Personen einzu­richten, während an der nordafrikanischen Küste 1-2 Millionen Menschen darauf warten, sich auf den Weg zu machen, dann ist dies kein Konzept, sondern lächerlich.

Wenn die Antwort auf menschenverachtende Schleuserbanden darin besteht, einen „Marineshuttle“ zum Traumziel zu orga­nisieren, dann ist dies auch kein Konzept, sondern Hilflosigkeit oder ….. Mutwilligkeit.

Die – rechter Bestrebungen unverdächtige – Tageszeitung „WELT“ hat jüngst geschrieben: Zitat: „Euro­pa ist eine Festung – und muss das auch bleiben. Illegale und unkontrollierte Zuwanderung ist kein Men­schenrecht, sondern führt in den unerklär­ten Bürgerkrieg.“ Zitat Ende.

Dem ist nichts hinzuzufügen!

Wir als Alternative für Deutschland fordern nicht mehr, als die Anwendung geltenden Rechts!

Wenn geltendes Recht politisch einfach ignoriert wird, geht dies auf Kosten aller Deutschen und auf Kos­ten wirklich politisch Verfolgter und Kriegsflüchtlinge.

All diese Themen – und noch viele mehr – zeigen, dass wir als Alternative für Deutschland als politi­sches Korrektiv mehr als nötig sind, um diese verwirrten Maßstäbe wieder gerade-zurücken, unser Ge­meinwesen und damit auch unsere Demokratie wieder zu festigen!

Die Anfeindungen der Medien, politischen Gegner, Diffamierungen und die Überstrapazierung der „Nazi-Keule“, die als Letz­tes bleibt, wenn Argumente fehlen, ändern daran nichts.

Politik und Medien denken vielleicht, die Menschen durchschauen dies nicht. Sie täuschen sich.

Der Erfolg der Alternative für Deutschland ist keine Ursache für irgendetwas, sondern das Symptom und die Antwort auf be­stehende Probleme, die wir mit dem Mut zur Wahrheit ansprechen, mit dem wir ange­treten sind!

Es gäbe stundenfüllende politische Themen, die uns, Deutschland und Europa bewegen. Vieles werden wir im Laufe des Ta­ges und Abends noch diskutieren.

Es ist noch ein anderes starkes Signal, das wir mit diesem Treffen senden wollen: Ein Signal nach In­nen.

Einen Signal der Geschlossenheit und Einheit gegen Spalterei und Ausgrenzung. Das innerparteiliche Schmierentheater aus Intrigen, Unterstellungen und Diffamierungen, auch der innerparteiliche Einsatz der Nazikeule war und ist nur schwer erträg­lich, gehört aber wohl zu den Nachwehen unserer jungen Parteiengeburt.

Mir persönlich geht es nicht um Personaldiskussionen oder die Beteiligung an kleinlichen Machtspiel­chen. Es geht allein um Inhalte und die Besinnung auf den Charakter der AfD, der den bisherigen Erfolg ermöglicht hat.

Nicht den Steuerkurs wechseln, sondern halten! Mit eben jenem Anspruch, mit dem die Alternative für Deutschland angetre­ten ist.

In diesem Zusammenhang wünsche ich mir eine offene und konstruktive Diskussion, die dem Geist ent­spricht, mit dem die Alternative für Deutschland angetreten ist und bisher erfolgreich war: Mut zur Wahr­heit!

Ein notwendiger offener und sachlicher Diskurs muss möglich sein und manchmal bedarf es eben einer Initialzündung.

Diese Initialzündung war die Erfurter Resolution – ohne diese hätte es die auf allen Ebenen hörbar in Gang gekommene Dis­kussion nicht gegeben.

Wohl um die Notwendigkeit von Kompromissen wissend, lassen wir uns nicht verbiegen, und auch nicht unsere Werte, nicht für Macht, wenn politische Beteiligung verwechselt wird mit dem Aufsammeln politi­scher Brotkrumen von der Tafel des eta­blierten Politkartells, das dieses Land von Misserfolg zu Misser­folg geführt hat.

Ein Gedanke hat mich dabei regelmäßig in letzter Zeit verfolgt: Wenn parteipolitisches Engagement und das Ringen um Erfolg in der Übernahme staatspolitischer Verantwortung münden soll und muss: Kann ich mir die Übernahme politischer Verant­wor-tung zur Mitgestaltung eines staatlichen Gemeinwesen durch Personen vorstellen, die in einer Weise agieren, wie es in­nerparteilich in jüngster Zeit der Fall war?

Ja, kann ich. Und Nein, will ich nicht! Ich glaube nicht, dass ich – als Ideal, real tun wir es gezwun­gen noch anhaltend – in ei­nem Land leben wollte und für die Zukunft will, deren Verantwor-tungsträ­ger von solchen moralischen und ethischen Hand­lungsmaximen geleitet werden, wie sie in der Mischung aus Intrigen, Unterstellungen und Beleidigungen der selbsternann­ten Parteierwecker, in letzter Zeit bis zur Unerträglichkeit, kulminiert wurden.

Weil auch hier „die herrschende Moral die Moral der Herrschenden“ bliebe.

Der etablierte Politikbetrieb ist bereits reich genug an solchen „Blüten“.

Und ich habe auch das Gefühl, dass unser Land längst müde und überdrüssig ist dieser Machtspielchen, dieses Stühlerückens, Pöstchenschiebens und der Dauernabelschau, während sich in Deutschland und drum herum ungelöste Probleme stapeln, die die Qualität zur Katastrophe besitzen.

Der kommende Bundesparteitag wird eine – wie auch immer geartete – Entscheidung erzielen und der Mehrheit der Gutwilli­gen, Fleißigen und Engagierten nach Trennungs-schmerz und vielleicht auch schmerzhaften Heilungsprozessen wieder ein parteipolitisches Fundament geben, mit dem sich im ge­meinsamen Bestreben zur Veränderung eine feste Burg bauen lässt, die dieses Land dringend braucht, die viele Menschen erhoffen und die Zukunft hat!

Die AfD hat Zukunft. In der Vielschichtigkeit und Breite, die die AfD bisher erfolgreich gemacht hat; von liberal bis konserva­tiv, von rings nach lechts, jenseits der abgenutzten politischen Gesäßgeografie, ger­ne streitbar, mit viel Austausch, Diskussio­nen, ja, auch Konflikten und vielleicht manchmal Streit, aber eben nicht mit dem dogmatischen Fundamentalismus mentaler politischer Selbstmordattentäter wie Bernd Lucke à la „macht, was ich will oder ich sprenge alles“.

Und ohne die Pippi-Langstrumpf-Logik „Ich mach mir meine Welt, wie sie mir gefällt“, mit der manche vorschlagen: „Ach, Zu­wanderung, das ist aber ein unangenehmes Thema; lasst uns doch lieber Euro oder Wirtschaft machen….“, wie es manchmal von den Dauerbedenkenträgern zu hören war.

Politische Themen sind kein Wunschkonzert, sondern schlicht und einfach bestehende Problemfelder, derer wir uns anzuneh­men haben, wenn es uns mit der Verantwortung für die Menschen und für unser Land ernst ist!

Politische Veränderung ist nötig und möglich. Unmissverständlich und uneingeschränkt auf dem Boden der freiheitlich-demo­kratischen Grundordnung, aber ohne Tabus und Denkverbote innerhalb dieser roten Linien.

Es wird auch so nicht leicht werden; aber die AfD als erste ernsthafte politische Alternative und als viel­leicht letzte Möglich­keit evolutionärer und real durchaus zukunftsträchtiger Veränderung im bestehenden Parteienkartell und Politbetrieb ist es allemal wert, unsere Partei durch ihre derzeitige „Pubertät“ und darüber hinaus zu bringen!

Mit allen, die guten Willens sind, jenseits von „Lagern“, „Flügeln“ oder „Richtungen“.

Deshalb bitte ich Euch: Kommt zahlreich zum Parteitag Anfang Juli in Essen, damit demokratische Mit­bestimmung in der Al­ternative für Deutschland kein Lippenbekenntnis bleibt und aus irgendwelchen Weckrufen kein böses Erwachen wird!

Vielen Dank!