„Wir wollen der Partei dienen!“

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Jul 14, 2015 Kommentare deaktiviert für „Wir wollen der Partei dienen!“ Redaktion_alt

tillschneider2 „Unsre Herrn, wer sie auch seien, sehen unsre Zwietracht gern, denn solang sie uns entzweien, bleiben sie doch unsre Herrn.“

Mit Berthold Brecht verbindet uns politisch nicht viel, aber diese Verse passen auf unsere Situation: Altparteien und Leitmedien sehen unsre Zwietracht gerne, denn nur so können sie sich selbst an der Macht und uns beherrschbar halten. Sie sind dabei nicht unsere gefährlichsten Gegner; zum gefährlichsten Gegner werden wir uns selbst, wenn wir nicht zusammenhalten.

Die Frage, vor der unsere Partei vor Essen stand und vor der sie leider immer noch steht, heißt nicht liberal oder national, sie heißt Einheit oder Spaltung.

Wenn wir sehen, wie die Weckrufer nun alle im Rampenlicht der Medien austreten, wie einige der Ausgetretenen nachtreten und unisono mit der Mainstreampresse unsere AfD als rechtsradikales Sammelbecken diffamieren, dann drängt sich doch der Verdacht auf, daß hier jemand nur einen Anlaß sucht, um eine schon etwas länger gehegte Absicht in die Tat umzusetzen.

In Essen war nichts geschehen, was es rechtfertigen würde, unserer Partei den Rücken zu kehren. Ein Mitgliederparteitag, wie ihn Bernd Lucke selbst wollte, hat Bernd Lucke abgewählt. Das war eine Entscheidung, wie sie demokratischer nicht hätte gefällt werden können. Die Mitglieder haben genauso abgestimmt, wie Bernd Lucke es von einem Delegiertenparteitag befürchtet hat – ein gutes Zeichen, denn es zeigt uns: Zwischen Delegierten und Mitgliedern besteht keine Kluft!

Vorangegangen war ein Kräftemessen, in dem zwei Begriffe von „Partei“ gegeneinander standen. Wer würde sich als stärker erweisen, die von oben durchgeplante, in Brüssel verankerte und mit üppigen Unternehmerspenden ausgestattete Weckrufbewegung oder all die anderen, die ihre Parteifreunde zusammentelefonierten und auf dem Weg nach Essen einsammelten?

Wir kennen das Ergebnis: Wir haben in einem Akt der Basisdemokratie, wie er in der politischen Geschichte unserer Republik seinesgleichen sucht, einen regional ausgewogenen Bundesvorstand gewählt, der alle Gruppen, Strömungen und Lager der Partei vertritt.
Und wir haben ein Schiedsgericht gewählt, das sich durch kompetente und unabhängige Persönlichkeiten auszeichnet. Demokratie hat gesiegt über Oligarchie, Basis über Führung, Einheit über Spaltung.

Auch in diesem Bundesvorstand und auch in der AfD nach Lucke werden nicht alle einer Meinung sein, aber sie werden gelernt haben, daß Meinungsverschiedenheiten anders ausgetragen werden müssen, als das bisher üblich war.

Wir Erfurter Resolutionäre haben nie verstanden, wie man versuchen kann, sich Kritiker vom Hals zu schaffen, indem man sie zu Rücktritt oder Austritt auffordert und mit Parteiordnungsmaßnahmen überzieht. Die Entscheidung von Essen war auch eine Entscheidung gegen jenen eliminatorischen Eifer, der die andere Meinung nicht duldet und nach Ausschluß ruft, wenn er nicht überzeugen kann.

Kein Unterzeichner der Erfurter Resolution hat jemals irgendjemanden, der nicht seiner Meinung gewesen wäre, das Recht abgesprochen, in unserer Partei zu sein. Wir bedauern den Austritt von Bernd Lucke und allen anderen Weckrufen, denn wir hätten uns gerne sachlich mit ihnen auseinandergesetzt, und zwar in der AfD!

Die Richtungsentscheidung, die in Essen getroffen wurde, ist eine Entscheidung für echte Toleranz im demokratischen Meinungsstreit, für Kompromißbereitschaft und Miteinander. Wir Unterzeichner der Erfurter Resolution wollen alles dafür tun, daß ein Neuanfang in diesem Sinne gelingt.

Auch für das unwürdige Gezänk um den Parteitag gilt: Paragraphenreiterei ist nicht die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln! All das muß nun enden. Wir müssen politische Auseinandersetzungen wieder politisch führen, in der offenen Debatte, im Ringen um die Mehrheit.

Als die Unterzeichner der Erfurter Resolution am Vorabend des Parteitags in einem Gartenlokal im Essener Stadtwald zusammenkamen, war da wieder etwas vom Geist des Kyffhäusertreffens zu spüren. Es war dieser Geist der Gemeinschaft, aus dem wir dann am Sonntag in der überhitzten Grugahalle beschlossen haben, mit der Wahl von André Poggenburg für den Flügel in den Bundesvorstand zufrieden zu sein, obwohl mehr möglich gewesen wäre. Ein Interesse, das über dem Zusammenhalt der Partei stünde, ist uns fremd. André Poggenburg wird in diesem Sinne im Bundesvorstand wirken, wofür wir ihm besonders viel Kraft wünschen.

Aber nicht nur im Bundesvorstand, auf allen Ebenen der Partei wollen wir Erfurter Resolutionäre in den kommenden Monaten dafür sorgen, daß unsere Mitglieder unsere Partei als ihre politische Heimat empfinden, und so das große Einigungswerk, das in Essen begonnen wurde, vollenden. Wir werden auf uns aufmerksam machen, indem wir zusammenhalten und verbinden. Wir wollen der Partei dienen!

Hans-Thomas Tillschneider