DER FLÜGEL zur Programmdiskussion

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Apr 5, 2016 5 Comments ›› Redaktion

Parteiprogramm

Auf dem Essener Parteitag haben wir eine machtpolitische Richtungsentscheidung getroffen. Diejenigen, die an den Gründungsidealen der AfD festhalten wollten, haben sich durchgesetzt. In Stuttgart müssen wir nun auf die machtpolitische, die sachpolitische Richtungsentscheidung folgen lassen.

Wir haben vor Essen mit der Veröffentlichung der Erfurter Resolution für einen altparteienfernen Kurs geworben und den Weg Richtung Volkspartei gewiesen. Wir wollen uns nun auch vor Stuttgart zu Wort melden und das Unsere dazu beitragen, daß wir das große Versprechen einlösen, das in unserem Namen steckt: Deutschland eine Alternative bieten.

Die notwendige Ausrichtungsentscheidung des letzten Jahres hat viel Kraft gekostet und den Programmprozeß kurzzeitig ausgebremst. Trotz der Verzögerung soll dieser Prozeß aber am 30.04/01.05 in Stuttgart zu einem vorläufigen Abschluß gebracht werden. An dieser Stelle möchten wir all‘ jenen Mitstreitern der Landesfachausschüsse, der Landesvorstände, der Bundesfachausschüsse, der Bundesprogrammkommission und des Bundesvorstandes herzlich danken, die unter Hingabe wertvoller Familien- und Freizeit die umfangreichen Arbeiten geleistet haben, die in den Programmentwurf der Bundesprogrammkommission eingeflossen sind.

Im Hinblick auf das investierte Arbeitspensum und die Bedeutung des ersten Bundesprogramms für unsere junge Partei ist es allerdings bedauerlich, daß für den parteiinternen Meinungsbildungsprozeß so wenig Zeit eingeräumt wird. Die Osterferien in vielen Bundesländern und die dreiwöchige Antragsfrist reduzieren diese Phase über Gebühr. Die spürbare Zeitnot läßt Widerstände wahrscheinlich werden, die zu vermeiden gewesen wären.

Erfreulich ist hingegen, wie engagiert der Programmprozeß in unserer Partei mitgetragen und mitvollzogen wird. Gerade in diesen Tagen zeigt sich eine Lebendigkeit, die den Altparteien weltenfern gerückt ist. Als Beleg für diese Einschätzung darf zuvorderst die Aktivität des Bezirksverbands Niederbayern angeführt werden, der vor kurzem gar einen kompletten Gegenentwurf veröffentlicht hat. Der Programmentwurf trägt den Namen „Mut zur Verantwortung – Politik für Deutschland“ und kommt mit seinen gut 40 Seiten wesentlich schlanker daher als der Entwurf der Bundesprogrammkommission – ein nicht zu unterschätzender Vorzug in unserer von Zeitknappheit geplagten Gegenwart.

Neben dem rezeptionsfreundlichen Umfang ist der stets deutlich erkennbare rote Faden bemerkenswert. In der Präambel wird dieser mit dem Verweis eingefädelt, daß sich die Bundesrepublik Deutschland zu einem Gesinnungsstaat entwickelt hat, in dem die Herrschenden im Schulterschluß mit den sogenannten gesellschaftlich relevanten Gruppen Weltbeglückungsphantasien ausleben, die dem Ansehen Deutschlands in der Welt schaden und deutschen Interessen zuwiderlaufen. In den folgenden Fachkapiteln wird immer wieder der Nachweis geführt, daß in allen relevanten Politikfeldern die klassische Verantwortungspolitik durch eine Gesinnungspolitik verdrängt worden ist, deren weltanschaulicher Quell ein mit universellem Anspruch auftretender, vermessener Humanitarismus ist.

Eine weitere Stärke des Entwurfs ist der wiederholt erbrachte Nachweis, daß diese Gesinnungspolitik nicht nur Politik zum Schaden des deutschen Volkes bedeutet, sondern gegen wesentliche Vorgaben des Grundgesetzes verstößt.

Die Autoren des alternativen Programmentwurfs pochen auf eine selbstverständliche Zielsetzung von berechenbarer Verantwortungspolitik – nämlich die im Ausgleich mit anderen souveränen Staaten erfolgende Durchsetzung deutscher Interessen.

Entlang des roten Fadens gelingt auch die Herausarbeitung zentraler Alleinstellungsmerkmale im Bereich der Europapolitik, der Außenpolitik, der Währungspolitik, der Asyl- und Einwanderungspolitik und der Gesellschaftspolitik. Auch die direkte Demokratie, ohne die unsere erstarrte Parteiendemokratie nicht zu retten sein wird, findet eine gebührende Würdigung.

Einige hieraus resultierende Kernforderungen sind z.T. deutlich weitgehender als im Programmentwurf der Bundesprogrammkommission. Für die Autoren des niederbayerischen Gegenentwurfs gilt ohne Wenn und Aber: EU-Europa muß aufgelöst und als Vertragsgemeinschaft im Stile und nach Ausgestaltung der EWG der 1980er Jahre neu gegründet werden. Der EURO ist zwar geordnet, aber nichtsdestotrotz komplett aufzulösen. Die Stationierung alliierter Truppen und ihrer Atomsprengköpfe soll schnellstmöglich beendet, die Feindstaatenklausel als ein Relikt aus der Nachkriegszeit sofort aus der UN-Charta gestrichen werden.

Besonders begrüßenswert ist die kompromißlos-ablehnende Haltung zum Gender-Mainstreaming und zu den in Geheimverhandlungen befindlichen „Freihandels“abkommen TTIP, CETA und TISA.

Leicht defizitär erscheint das Kapitel Religion, insbesondere die Ausführungen zum Umgang mit dem Islam. Hier hat beispielsweise die Thüringer Landtagsfraktion erst kürzlich Thesen veröffentlicht, die die Ausrichtung des Alternativentwurfes an den Vorgaben des Grundgesetzes noch deutlicher hervorgehoben hätten. Auffallend ist zudem die etwas unsichere Positionierung in einem der zentralen Politikfeldern der Zukunft – der sozialen Gerechtigkeit. Ein Mangel, der auch dem Programmentwurf der Bundesprogrammkommission zu eigen ist.

Summa summarum: Der Alternativvorschlag aus Niederbayern konterkariert den basisdemokratisch angelegten Programmprozeß nicht, weil er zentrale Ergebnisse des selbigen zielführend in ein eigenständiges Konzept zu integrieren vermag. Die in klarer Sprache vorgetragene Forderung nach Überwindung der substanzvernichtenden Gesinnungspolitik und Rückkehr zu einer interessengeleiteten Verantwortungspolitik ist ein Befreiungsschlag. Der permanente Rekurs auf die Prinzipien der Volkssouveränität und Rechtsstaatlichkeit gründen den Entwurf sicher.

Eine Partei, die sich wie unsere als letzte evolutionäre Chance versteht, braucht eine klare Positionierung. Wer bei der Frage nach Anschlußmöglichkeiten nicht die Zukunftsfähigkeit unseres Volkes im Blick hat, sondern in Richtung Altparteien schielt, hat den Ernst der Lage nicht erkannt.

Der niederbayerische Entwurf ist eine wohltuend deutliche Positionierung. Er verdient es, trotz leichter Schwächen, als ernsthafte Alternative einer jungen, aufbrechenden Partei wahrgenommen zu werden.

DER FLÜGEL wird sich mit eigenen Anträgen am Programmenstehungsprozeß beteiligen. Diese werden in den nächsten Wochen veröffentlicht.

DER FLÜGEL

Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland – Leitantrag der Bundesprogrammkommission

Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland – Alternativvorschlag aus Niederbayern

Kommentare

  1. Alexander Reichl sagt:

    Reconquista Germania
    Wurde nicht die AFD gegründet als Alternative für Deutschland? Als parlamentarischer Arm der Reconquista des Deutschen Volkes, damit das von den Massenmedien und den Systempolitikern betrogenes Volk endlich aufwacht?Haben wir nicht den Wählerauftrag, endlich das Volk in die Freiheit zu führen? Ist nicht laut Katrin Ebner Steiner Deutschland der Patient und die AFD der Therapeut? Momentan, wenn man sich und ich bin noch nicht so lange in der AFD, aber wenn ich mir das derzeitige innere Bild der Partei angschaue inklusive schändlichen Umgang mit dem Saarländischen Landesverband, die unsägliche Bunte geschichte mit Frau Petry, der Sachsensumpf mit Krediten für die Parteichefin zur Schuldenregulierung, Israelreisen, etc dann frage ich mich ernstahft, inwieweit hat sich die Führung bewußt oder unbewusst vom System kaufen lassen, bzw. cui bono? Für mich sind einzig Gauland und Höcke mit dem rechten Flügel die Idealisten, denen ich tatsächlich glaube, sie meinen es ehrlich mit dem was sie vertreten (Wenn man vom LV Bayern mal absieht). Sind wir nicht vom Volk beauftragt, dem Volk endlich seine Souveränität zu geben? Wir schaufeln uns momentan im Namen der Überlebenshilfe und der sogenannten Toleranz das eigene Grab und erkennen nicht einmal die Orwellsche Sprachterminologie. Es läuft was in der Politik und auch bei der AFD gerade verkehrt und alles steht auf dem Kopf: Unsere Journalisten zerstören die Informationen, unsere Professoren und Lehrbeauftragten die Bildung, unsere Wissenschaftler unser uraltes Völkerwissen, Ärzte und Pharmakonzerne zerstören zunehmend unsere Gesundheit und Leben, Banken unsere Währungen und unser Erspartes. Unsere Versicherungen plündern uns, seitdem sie uns im Namen der Sicherheit in Zwangshaft nehmen konnten; die Mediokratie ergaunert sich ihre Gehälter über Zwangsgelder, wir finanzieren den geistigen Müll noch mit, unsere Pfarrer und Prediger ruinieren den Glauben und jede Religion des christlichen Abendlandes, unsere Justiz zerstört heilsame Gesetze und Rechte. Unsere Polizisten werden gesetzlich gezwungen, den offenen Raub unserer Freiheiten und Sitten und Länder zuzulassen. Unsere Politiker zerstören Heimat und Nationalität. Ungestraftes Lügen, ungestraftes Betrügen und zwar im ganz großen Stil ist zu unserem Alltag geworden. Jeder weiss doch, das unsere Leitmedien nicht die Wahrheit sagen. Sie sind buchstäblich Plattform und Sprachrohr schlimmster Kriegstreiber geworden. Doch kaum jemand wagt es, sie dafür als Lügner, Betrüger zu bezeichnen, geschweige denn sie als gemeingefährliche Komplizen der Kriegstreiber zur Rechenschaft zu ziehen. Im Gegenteil: Die sogenannte Weltgemeinschaft westlicher „Werte“ schaut tatenlos zu, wie eine NATO (North Atlantic Terror Organization) im Namen der „Verteidigung“ schon längst Angriffskriege führt, wie die NATO auf der Grundlage nachweislich katastrophalster Lügen ganze Länder zerbombt, Millionen Zivilisten in den Tod reißt. Und doch kein Weltgerichtshof spricht sie dafür des Genozids, sprich Völkermord schuldig. Wo ist hier die Forderung der AFD nach dem sofortigen Ausstieg aus dieser Terror Organisation für US Imperialistische Ziele? Wo ein Parteiprogramm, die das Lebensrecht unserers Volkes in Unabhängigkeit und Souveränität beschreibt, ohne NATO ohne EU?
    Ist es auch für uns zur Selbstverständlichkeit geworden, dass sich reißende Wölfe im Schafspelz in die Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Religion einschleichen? Wollen wir wirklich Teil dieses Systems werden als AFD? In Koalitionen mit dem Feind? Jedermann kann beispielsweise im Internet nachlesen wie jene Organisation, die sich zum Beispiel »Pro Familia« nennt, in Tat und Wahrheit mit allen nur erdenklichen Mitteln gegen die Institution Familie arbeitet. Und genau nach demselben Muster handeln derzeit Hunderte weitere zerstörerische Organisationen, Nichtregierungsorganisationen u.s.w. im Namen der „Toleranz“ und den „ Menschenrechten“, die aber nicht für oppositionelle Deutsche gelten! Doch selbst wo Tausende von Beweisen vorliegen, dass durch sogenannte Schutzorganisationen allerschlimmste Zerstörungen vorangetrieben werden, wenden sich die betrogenen Völker nicht von ihren Peinigern ab. Im Namen des Kinderschutzes lassen sie sich weiter ihrer Kinder berauben. Im Namen des Umwelt-oder Naturschutzes ihrer Ersparnisse und ihres guten Gewissens. Im Namen des Völkerrechtes lassen Sie sich ihrer Nationalitäten berauben, im Namen der Solidarität ihrer Persönlichkeitsrechte. Im Namen der Terrorbekämpfung lassen wir uns zunehmend jeder Intimsphäre und Freiheit berauben, im Namen der Verteidigung unsere Neutralität. Hier könnte man noch stundenlang aufzählen. Man raubt den Nationen im Namen der Völkerverbrüderung jegliche Autarkie, sprich Selbstständigkeit oder Unabhängigkeit. Wir lassen uns im Namen der Bildung jedes gesunden Menschenverstandes berauben. Wir lassen uns im Namen der Fürsorge unter sündhaft teure Sippenhaft versklaven, dazu noch unter wildfremde und total verkommene Sippen. Im Namen der Drogenbekämpfung schauen wir zu, wie ausgerechnet jene Drogen legalisiert werden, die die ganze Drogenkatastrophe überhaupt erst losgetreten haben. Wir wissen um das dramatische Ansteigen von Zuckerkrankheiten, dass auch bald jede 5. Frau und jeder 3. Mann an Krebs erkrankt und tausenderlei mehr. Doch wir können scheinbar die wahren Urheber all dieser Dinge nicht zur Rechenschaft ziehen, weil die schlimmsten von ihnen ganz oben sich eingenistet haben, in Politik, in Justiz, in Religion, in jede entscheidende Schaltstelle unserer Gesellschaft. Die Weltgemeinschaft, sie schaut tatenlos zu. Nein, noch schlimmer, sie hat die Verantwortung für all diese Dinge abdelegiert. Weil wir es abdelegiert haben, widerfährt uns nun Diskriminierung im Namen der Antidiskriminierung, Unterdrückung im Namen der Freiheit, Verfolgung und Ausschluss im Namen der Brüderlichkeit und Einheit. Wir werden verleumdet im Namen der Wahrheit, erhalten Redeverbot im Namen der Meinungsfreiheit, stehen unter einem eisernen Diktat im Namen der humanen Demokratie. Wir werden gefoltert im Namen der Menschlichkeit und tödlich vermischt im Namen der Toleranz. Was sind wir bloß für Träumende! Wir haben die simpelsten Naturgesetze nicht beachtete und dadurch haben wir die kriminellsten Betrüger hochkommen lassen. Als Konsequenz dafür werden wir jetzt eine harte Kraftprobe zu bestehen haben. Entweder wir werden zu der Kraft, zu dem Hebel der das System zum kippen bringt, zu einem Licht dann sieht man, wo die Kriminalität sitzt und sieht, wo die Männer an der Schaltstelle sind. Man holt sie da vom Trog weg. Man holt sie von den Schalthebeln weg, von ihren Thronsesseln weg, weil man sieht, was es ist. Weil Licht da ist. Man holt sie am Kragen und sagt: Schluss jetzt! Du hörst auf jetzt mit diesem Mandat! Du hast kein Recht mehr, weil ihr seid durchschaut! Wir haben erkannt, dass ihr nicht »unsere« Leute seid! Ihr seid es niemals! Sonst hättet ihr für uns gesorgt. Durch euch aber waren und sind fremde Kräfte am Werk! Internationalistische Kräfte, die sich strategisch alle Nationen, alle Religionen, Kulturen und Volkswirtschaften usw. Untertan machen wollen. Doch genau damit ist jetzt Schluss. In der Kraft unseres Volkes beenden wir nun unaufhaltsam eure triebhaft herzlose Geld-, Herrsch-und Machtgier! Im Namen des Volkes sagen wir: Stopp! Bis hierher und nicht weiter! Wir sind das unbezwingbare Gallien inmitten des römischen Reiches«! Wir müssen endlich aufwachen! Außenpolitisch sind wir mit diesem Programmentwurf entweder naiv oder wir spielen das Spiel des Systems. Das kann ich noch nicht beurteilen. Fakt ist jedenfalls, dass wir vorgeben an eine Souveränität der BRD zu glauben, dass wir- nach „Streichung der Feindstaatenklauseln“ (wie soll denn das gehen?) – einen Sitz im Sicherheitsrat der UNO anstreben, ohne von einem Friedensvertrag zu sprechen und dass wir immer noch an der Terrororganisation NATO festhalten und damit keine „Alternative“ zu dem System sind. Hingegen ein europäisches Verteidigungsbündnis wird ablehnt. Damit akzeptieren und zementieren wir die Vorherrschaft der USA, während diese Deutschland auf Dauer einen Vasallenstatus zuweist. Die feine Nuance, durch das Schächt- und Beschneidungsverbot die beiden nahöstlichen Wüstenreligionen zum Auswandern zu bewegen, ist dadurch hinfällig, denn ein unselbständiges, von Amerika abhängiges Deutschland wird weiterhin durch die Hochfinanz und ihre Vasallen regiert werden und diese frommen Wünsche nie zum Gesetz erheben können.
    Ich vertrete die Auffassung, dass uns nur eine gemeinsame, von den USA und Russland unabhängige europäische Außen- und Verteidigungspolitik einen Weltmachtstatus verleihen und damit unsere Freiheit garantieren kann. Da Deutschland der entscheidende Faktor in diesem Europa sein wird, müsste man sich um die Wahrung deutscher Interessen in diesem Falle keine Sorgen machen. Ganz im Gegensatz zum Ist-Zustand, der durch das AfD-Programm noch verschlimmbessert wird.
    Da die AfD nun einmal als enfant terrible angetreten ist, könnte sie auch außenpolitisch eigene Wege gehen. Dann wäre endlich ein Zeichen gesetzt. Sich mit der Abschaffung der EU zu begnügen ist aber eine halbe Sache.
    Mit freundlichen Grüßen

    Alexander Reichl

  2. Alexander Reichl sagt:

    Was erwarten wir von dem Prgramm der AFD?Es soll das deutsche Volk in die Freiheit führen und Deutschland zu einem souveränen Land machen mit eigener Verfassung.Ohne fremde Truppen im Lande mit Bürgern die frei ihre Meinung sagen dürfen über alles. Ein Volk das nicht ausgetauscht wird im Sinne von Thomas Barnett und Hootenplan. Darum muss auch der Abzug aller fremden Truppen aus Deutschland gefordert werde.Wofür brauchen wir Besatzungstruppen hier?Wir müssen den Vasallenstatus der USA beenden und zu einem Friedensvertrag kommen. Das sind die Grundlagen von Reconquista Germania.Wenn wir das nicht erkennen und dafür eintreten werden wir zum Teil dieses Mamonismus dieser Mediokratie dieses Unrechtssystem. Darauf aufbauend hat ein Parteiprogramm die unabänderlichen Forderungen zu enthalten die zum Weiterleben des Volkes dienen. Handlen wir danach…die Zeit ist reif. Wir sind nicht angetreten das System zu reformieren sondern dem Volk als Souverän die Macht zurückzuerobern.

  3. Dr. Roland KATZER, Chemnitz sagt:

    Liebe „Flügel“-Gleichgesinnte,

    die Sichtweisen des „Flügel“ sprechen mich s e h r an. Insgesamt fehlt in der innerparteilichen Diskussion und auch hier bei uns aber ein gnadenlos wichtiges Thema:
    WELCHE WIRTSCHAFTSORDUNG wollen wir
    in unserem Staat und unserer Gesellschaft
    künftig haben???
    Im vom Bund für Stuttgart vorgelegten Porgrammentwurf ist immer wieder von „sozialer Marktwirtschaft“ die Rede – in den genaueren Ausführungen wird aber immer wieder m ö g l i c h s t v i e l F r e i h e i t für die Wirtschaft verlangt. Das geht auf die aus den USA kommende Ideologie „der Markt wird alles regeln“ (Milton Friedman) zurück. Die Erfahrung zeigt aber (heute besonders z.B. durch die zerstörerische Wirkung der entfesselten, weil „deregulierten“ Finanzmärkte),
    was für ein ERBÄRMLICHER UNFUG das ist!
    Auch wir sollten uns dagegen stellen,
    daß aus der AfD eine „Neo-FDP“ oder gar
    eine deutsche „Tea-Party“ wird!!!

    Es ist eine Forderung der ZIVILISATION, daß im Zusammenleben der Menschen n i c h t „alles frei“ ist, nicht jeder machen kann, was er will. Niemand würde z.B. im Straßenverkehr Verkehrsschilder und Ampeln abbauen, um das Geschehen „dem freien Spiel der Kräfte“ zu überlassen. Und deshalb muß auch die Wirtschaft wieder an sinnvollen Stellen r e g u l i e r t werden. Denn D A S meint der Begriff „soziale“ Marktwirtschaft: sie verfolgt unseren Grundsatz „die Wirtschaft ist FÜR DEN MENSCHEN DA – nicht umgekehrt“!!!

    Ich suche d r i n g e n d Gleichgesinnte, die sich mit mir in der AfD für eine solche REGULIERTE und also GEBÄNDIGTE Marktwirtschaft einsetzen wollen!

    Mit freundlichen Grüßen
    Dr. Roland Katzer
    Stadtrat für die AfD in
    Chemnitz
    RolandKatzer@aol.com

    • Hans Maier sagt:

      Wir sollte nicht so oft vom „deutschen Volk“ sprechen – das stößt ab.

  4. Alexander Reichl sagt:

    Hallo Herr Dr. Katzer,
    ich sehe es genauso das die AFD unser Geld und Wirtschaftssystem hinterfragen muss.Damit im Zusammenhang die Brechung der Zinsknechtschaft des Leihkapitals. Der Fluch der seit einem Jahrhundert auf uns liegt ist und bleibt die Zinsknechtschaft. Wie bemerkte doch Henry Ford so schön: Würden die Bürger das Geldsystem verstehen hätten wir noch am Abend Revolution. Wie kann es sein bei der Stromerzeugung der Zinsanteil bei 38% und beim sozialen Wohnungsbau bei nahezu 80% liegt?Wie kann es sein das Deutschland 25% seiner Steuereinnahmen für Zinszahlungen der vorangegangenen Kredite aufwenden muss?Wer verdient an dieser Zins und Zinseszinspolitik des Leihkapitals? http://www.youtube.com/watch?v=_h0ozLvUTb0 z.b. Wir müssen uns die Frage stellen ob grenzenloses unlimitiertes Wachstum sinnvoll ist oder ein geregelter Markt mit gewisser Autarkie und einer geregelten Markt und Geldpolitik die auch die Zinsfrage miteinschliesst nicht besser ist und hier ein Konzept entwickeln. Ich bin dabei!
    Diplom Finanzwirt
    Alexander Reichl