Ist Der Flügel heute noch zeitgemäß? Ein Gastbeitrag

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Mrz 17, 2017 No Comments ›› Redaktion

 

Ist Der Flügel heute noch zeitgemäß?

Der Flügel entstand in einer Phase der Partei, als seitens des Bundesvorstands massiv versucht wurde, den Meinungspluralismus einzuschränken und auf unredliche Weise Einfluß auf die Besetzung von Parteiämtern und Listenplätzen zu nehmen. Es war viel von »Roten Linien« die Rede in diesen Tagen. Die Parteibasis wehrte sich erfolgreich gegen diesen Putsch von Oben und die Gefahr der »Verbonzung« schien zunächst abgewendet. Mit diesem neuem Elan wurde die AfD danach erfolgreicher als je zuvor.

In der Öffentlichen Darstellung wird Der Flügel als Sammlung des Patriotischen Lagers innerhalb der AfD dargestellt. Begünstigend dürfte für diesen Eindruck auch der Name sein, der mißverständliche Assoziationen mit Begriffen, wie »rechter Flügel« oder »Flügelkämpfe« auslösen kann. Aber ausgerechnet »Flügelkämpfe« wollen die Unterzeichner der Erfurter Resolution ja vermeiden. Der Flügel wurde gegründet, um eine Rückbesinnung auf den eigentlichen Markenkern der AfD zu bewirken. Zu diesem Markenkern gehört auch ausdrücklich die Meinungsvielfalt auf Grundlage der Basisdemokratie.

Der Flügel wurde auch als Seilschaft fehlgedeutet. Auch das war nie das Ziel dieser Bewegung innerhalb der Partei. Die Werte der Erfurter Resolution sind in erster Linie eine Selbstverpflichtung.

Der Flügel ist auch kein »Björn Höcke-Fanclub«. Die Diskussion um den Thüringischen Landesvorsitzenden wurde aber zu einem Prüfstein dafür, wie ernst wir es in der AfD mit der Meinungsfreiheit, »Mut zur Wahrheit« und unserem Widerstand gegen die fremde Einflussnahme von außen nehmen. Der »Fall Höcke« ist zudem ein Prüfstein dafür, wie ernst wir es mit der Subsidiarität nehmen. Denn es war nicht der Thüringische Landesverband, der sein Mißtrauen gegen ihren Vorsitzenden aussprach und ihn konsequenterweise abwählte. Ganz im Gegenteil.

Über Björn Höcke wollen Menschen entscheiden, die ihn nie gewählt haben und auch nicht abwählen können. Das, und nicht unbedingt die von ihm vertretenen Ansichten, ist der Grund, warum Der Flügel für Höcke Partei ergreift. An diesem Fall soll sich exemplarisch zeigen, ob es in Zukunft möglich sein wird, die AfD von Oben gegen die Basis zu regieren und ob es zur neuen Sitte in der Partei wird, mißliebige Personen einfach auszuschließen. Die Ereignisse der letzten Wochen zeigen, wie wichtig Der Flügel gerade heute ist. Denn nun geht es um attraktive Listenplätze für die Bundestagswahl – das ruft die Karrieristen auf den Plan. Kleinliche Machtkämpfe und billige Intrigen bestimmen das Bild, es sind dieselben Methoden, wie wir sie bei den Altparteien anprangern.

Wir sind doch einmal angetreten, anders zu sein als die anderen. Wir wollten doch einen anderen Stil in der Politik! Um so wichtiger ist es, daß die Basis wach bleibt. Sehr sensibel müssen wir jegliche Bevormundung von Oben erkennen und Manipulation entlarven. Wir müssen uns erinnern, daß ein Vorstandssprecher oder ein Delegierter nicht nur seine eigene Meinung, sondern auch die Konsensmeinung derer zu vertreten hat, von denen er das Mandat erhielt.

Wir müssen die Basisdemokratie stärken und uns gegen jeden Versuch, diese einzuschränken, wehren! Wir müssen die AfD wieder vom Kopf auf die Füße stellen. Das ist es, was man in vielen Gesprächen mit Mitgliedern heraushören kann, und es geht sogar über das hinaus, was die Erfurter Resolution wollte. Man kann die Grundstimmung unter der reißerischen Parole »Ein Lucke war genug!« zusammenfassen. Vielleicht ist es genau jetzt an der Zeit, eine Erfurter Resolution 2.0 um diesen Gedanken zu erweitern, damit wir uns immer daran erinnern: Die Macht geht von der Basis aus!

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